Artikel mit dem Tag "Flughafen"

18.02.2016 – Haftung der Flughafengesellschaft prüfen

Der Frakionsvorsitzende und Vorsitzende des Flughafenuntersuchungsausschusses äußert sich zum Antrag der Grünen-Fraktion zur Haftungsprüfung der Flughafengesellschaft und begründet denAntrag seiner Fraktion, diese Prüfung ohne Einflussnahme der Aufsichtsratsmitglieder erfolgen zu lassen. Beide Anträge werden abgelehnt.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr verehrte Damen und Herren! Hier kochen die Emotionen hoch, ich merke das. Sie werden mir verzeihen, Herr Kollege Evers,

[Stefan […]

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08.10.2015 – Mängel beheben statt Luftschlösser bauen

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „BER“ spricht zum Dringlichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „BER: Mängel beheben statt Luftschlösser bauen“.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrte Damen und Herren! Ich kann Ihre Verzweiflung ja verstehen. Die Grünen sind verzweifelt, weil sie ihre Aktuelle Stunde nicht bekommen haben und weil es naturgemäß schwierig ist, insbesondere in dieser Partei, eine konsistente […]

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02.10.2014 – BER-Fahrplan

Der Fraktionschef und Vorsitzende des BER-Untersuchungsausschusses kann „nichts Schlimmes“ daran finden, dass der Antrag der Grünen einzig und allein dazu diene, im Plenum wieder mal über den BER zu reden. Man müsse darüber reden. Die Probleme würden nicht kleiner dadurch, dass die Koalition sage, sie wolle das nicht. Flughafenchef Mehdorn tanze dem Aufsichtsrat auf der Nase herum.

Vielen Dank, Herr […]

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05.06.2014 – BER endlich unter Kontrolle bringen

Der Fraktionsvorsitzende sieht in einem weiteren Kontroll-Gremium für den BER keine gute Lösung, insbesondere wenn dieses durch die Flughafengesellschaft bezahlt würde. Ein Fortschritt wäre seiner Meinung nach schon, wenn der Senat die öffentliche Kritik an dem Projekt, insbesondere beim Schallschutz, bei der Personalpolitik von Hartmut Mehdorn und bei der Informationspolitik endlich ernst nähme.

Mir geht es, Herr Kollege Nußbaum, genau […]

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Reinickendorfer Stunde – 4. Juni 2014

Reinickendorfer Stunde zu Freiflächen und den Perspektiven für Tegel: 4. Juni 2014 im Bezirksbüro der Piraten Reinickendorf.

Am Mittwoch, 4. Juni 2014, bin ich wieder im Bezirksbüro der Reinickendorfer Piraten zu Gast. Von 18:00 bis 19:00 stehe ich dort für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Der Schwerpunkt dieser Reinickendorfer Stunde sollen die Berliner Freiflächen […]

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Reinickendorfer Stunde – 14. Mai 2014


Reinickendorfer Stunde zu den Berliner Flughäfen: 14. Mai 2014 im Bezirksbüro der Piraten Reinickendorf.

Am Mittwoch, 14. Mai 2014, bin ich wieder im Bezirksbüro der Reinickendorfer Piraten zu Gast. Von 18:00 bis 19:00 stehe ich dort für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Die Berliner Flughäfen werden thematischer Schwerpunkt dieser Reinickendorfer Stunde sein. Es wird insbesondere um […]

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08.05.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Der Antrag der Grünen-Fraktion „BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit“ wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr und des Hauptausschusses abgelehnt. In dem Antrag fordern die Grünen den Senat auf, einen Baubeirat einzusetzen, der die Arbeit des Aufsichtsrates unterstützt. Zudem plädieren sie dafür, dass dem Abgeordnetenhaus ein Statusbericht sowie ein monatlicher Fortschrittsbericht über das Baugeschehen und […]

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08.05.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Der Antrag der Grünen-Fraktion “BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit” wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr und des Hauptausschusses abgelehnt. In dem Antrag fordern die Grünen den Senat auf, einen Baubeirat einzusetzen, der die Arbeit des Aufsichtsrates unterstützt. Zudem plädieren sie dafür, dass dem Abgeordnetenhaus ein Statusbericht sowie ein monatlicher Fortschrittsbericht über das Baugeschehen und […]

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06.03.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Aufgrund der neuerlichen Verzögerungen beim Bau des neuen Flughafens fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit“. Der Antrag wird an den Bauausschuss verwiesen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! – Ich glaube, die 83 Kleinen Anfragen kamen alle von mir. Inzwischen sind es schon wesentlich mehr. Das reicht aber natürlich nicht aus. Um […]

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16.01.2014 – Kosten- und Zeitplan für BER vorlegen!

Die Grünen-Fraktion besteht in ihrem Antrag auf einen Kosten- und Zeitplan für die Fertigstellung des Hauptstadtflughafens. Er wird abgelehnt.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon interessant, dass ein so offensichtlich sinnloser Antrag dazu führt, dass die SPD einen uninformierten Herrn Heinemann vorschickt, der glaubwürdig Dinge behaupten kann, die einfach nicht stimmen – weil er […]

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