Am Rande…

„Und wer kam eigentlich auf die Idee, ausgerechnet ein Stopp-Schild als Symbol zu wählen? Denn was macht man an einem Stopp-Schild? Kurz anhalte, dann weiterfahren. Abgesehen von der inhaltlichen Debatte irgendwie eine ziemlich dumme Wahl.“

Kommentar von Jonas — August 6, 2009 @ 10:40 am zu:
(http://blogs.sueddeutsche.de/schaltzentrale/2009/08/05/es-gibt-keinen-markt-fur-kinderpornographie/)

Der gute Lobbyismus

An dieser Stelle möchte ich eine Idee innerhalb der Piratenpartei transportieren, die eine völlig neue Art Politk zu machen bedeuten könnte.

Die Piratenpartei steht unter Anderem für mehr Beteiligung der BürgerInnen an politischen Entscheidungsprozessen ein. Ein Netzwerk für und mit den UnterstützerInnen der Piratenpartei soll Experten in allen Fragen politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Prozesse in die politische Arbeit der Partei einbinden. Die Mitglieder der Piratenpartei sind nicht selten selbst Experten, die in der Politik kein Gehör fanden.

„Mach mit!“ ließt mensch immer wieder auf den Plakaten, Stickern und Bannern der Piraten. „Mach mit!“ soll auch das Motto des Netzwerks sein bei dem Privatpersonen, Vereine, Firmen und andere Parteien gemeinsam mit der Piratenpartei Kompentenzen in die Politik bringen, wo sie gebraucht werden. Der Lobbiismus bezahlter Berater gehört in Zeiten neuer Medien und eines gänzlich anderen, direkteren Politikstils der Vergangenheit an. Ein Netzwerk in denen die Mitglieder gleichberechtigt mit politischen Entscheidungsträgern diskutieren und votieren können, soll es Politikern und Parteien einfacher machen tatsächliche Fachkompetenz und die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu erkennen und zur Geltung zu bringen.

Die Piratenpartei organisiert dabei die Lobby, die sich vor Allem NetzaktivistInnen seit Jahren wünschen, bündelt politisch Aktive, fachliche Kompetente und öffentliche Persönlichkeiten unter dem Dach der Themen freiheitlicher Politik dieses Jahrtausends.

An erster Stelle steht die Kommunikation aller Beteiligten. Die Piratenpartei versteht sich dabei als politischer Arm einer aktiven Netzgemeinde, die informiert und informiert werden will, deshalb sollen Unterstützer möglichst direkt in den Informationsfluss innerhalb der Partei eingebunden und über Aktionen bevorzugt informiert werden. Eine breite Palette an Werbemitteln soll für jeden Zweck und individuell für die UnterstützerInnen bereitstehen. Der Einsatz von CMS und Groupware kann eine gemeinsame Kommunikation ermöglichen.

Dies ist eine Intiative der AG Mobilisierung innerhalb der Piratenpartei.

SPD- Piraten?!

In der SPD rührt sich die Basis.  Zuletzt hatte der Vorstand der SPD auf dem Bundesparteitag im Mai noch den Antrag einer schlagkräftigen Basis, dem umstrittenee Zugangserschwerungsgesetz im Bundestag nicht zu zustimmen, OHNE DISKUSSION von der Tagesordnung befördert und schnell einen gegenteiligen Antrag des Vorstandes durchwinken lassen. Schon argumentieren weniger alt eingesessene SPDler mit einem Imageverlust für ihre Partei und gründen die „Piraten in der SPD“,  eine Lobby in der Partei welche sich ganz und gar im Interesse der Netzaktivisten handelnd wähnt.

Ich frage mich nun worin der so genannte Imageverlust bei den Netzaktivisten besteht? Sicher die SPD ist derzeit nicht das Musterbeispiel der sozialdemokratischen Traditionen, denen sie sich verpflichtet fühlt. Dennoch möchte ich behaupten, dass gerade die Netzaktivisten nicht besonders enttäuscht wurden. Ich meine jene politisch Interessierten nämlich die seit langer Zeit Trends und Medien verfolgen um immer wieder festzustellen, dass die aktuelle Politik ihre Probleme, Themen eines aufgeklärten 21. Jahrhunderts, nicht ernst nimmt .  Dies in der Annahme,  das die meisten Mitglieder der Bewegung ebenso wie ich keinerlei Vertrauen in die kompetente Vertretung ihrer Anliegen und Ansichten zur Netzpolitik in die „etablierten“ Parteien hatten, dass sie verlieren konnten.

Tatsächlich hat wohl kaum einer oft das Wort „Netzpolitik“ oder „Netzaktivist“ überhaupt aus dem Mund oder der Feder eines Politikers gehört bevor nicht die Piratenpartei in den Mittelpunkt der medialen Öffentlichkeit gerutscht ist. Im Spektrum der politischen Äußerungen finden sich aber immernoch Aussagen wie: „Das Internet ist ein rechtsfreier Raum“, der wohl kaum jemand von Euch „Netzaffinen“ zustimmen können wird. Statt solche groben Polemiken aus der Diskussion zu streichen und eben nicht mehr augenwischerisch davon zu reden, dass „Im Netz und in der realen Welt die selben Gesetze gelten müssen“ (Brigitte Zypris, SPD) , wird nicht etwa eine Dikussion über eine dem weltweiten Datentransferaufkommen angepasstes Gesetzesbild geführt, sonder in üblichen Politikstil schnell neue Wörter ausgegraben um die „Netzaffinen“ mit ihren virtuellen Scheinvorstellungen von der „Netzpolitik“ zu brandmarken und aus dem „realen“ Politikfeld abzusondern.

Deshalb glaube ich kaum, dass hinter der neuerlichen Initiative in der SPD-Basis mit dem schönen Namen in der „Piraten in der SPD“ anderes verbirgt als das Aufspringen auf den mit Volldampf fahrenden Zug der Piratenpartei. Ich begrüße diese Initiative der SPD-Basis generell, dennoch bleibt sie bisher den Beweis schuldig, dass sie es ernst meint und einen wirklichen Diskurs über das bisher völlig brach liegende Themenfeld „Netzpolitik“ in und außerhalb der SPD führt.

Mein Aufruf an die „Piraten“ in der SPD:

Führt den Diskurs in fairem politischen Stil und themenbezogen mit Allen die sich anbieten. Lasst uns zusammen Lösungen für das Leben mit dem weltweiten Netz, seinen Möglichkeiten und seinen Errungenschaften erarbeiten. Die Piratenparteit kennt keine Grenzen zwischen politischen Organisationen. Jeder der sich einbringen will, ist willkommen. Beweist dass ihr die Bürger dieser Republik ernst nehmt.

Eurer politikpir.at

endlich online…

Liebe Besucher

Dieser Blog ist gedacht um Euch über mich zu informieren. Projekte die ich unterstütze oder an denen ich mich beteilige. Ich hoffe hier können alle nötigen Informationen zu meiner Person gefunden werden ohne das man lange suchen muss.

ACHTUNG! Politik ist keine Kinderspielplatz. Ich bin mir sicher, dass Ihr auf diesen Seiten die eine oder andere Aussage nicht unterschreiben können werdet, allerdings hoffe ich gerade dann mit Euch ins Gespräch zu kommen. Jeglicher Input ist gern gesehen. In der Politik gibt es keine unkonstruktiven Beiträge.

Ich möchte mich nicht lange bei der Vorrede aufhalten. Ihr werdet selbst sehen was die folgenden Beiträge bringen. Ich freue mich über meine erste persönliche Seite, nachdem ich bisher nur Projekte betreute und natürlich auf Eure Kommentare.

Viel Spaß mit mir

DER POLITIKPIR.AT